Ein deutsches Unternehmen liefert illegal Waffen nach Israel
BIP-Aktuell #318:
- Frachter Kathrin mit Sprengstoff auf dem Weg nach Israel
- Erfreulich
- Der Polio-Impfstoff ist wirksam, aber seine Verabreichung erfordert einen Waffenstillstand
Angesichts des zunehmenden Waffenembargos importiert Israel Rohstoffe für die Herstellung von Waffen, um die Bombardierung des Gazastreifens fortzusetzen. Das internationale Recht verbietet den Waffenhandel mit Israel. Aktivisten aus aller Welt und die Regierung von Namibia versuchen, das Schiff MV Kathrin daran zu hindern, hochexplosiven Hexogen-Sprengstoff nach Israel zu bringen. Das Schiff gehört dem deutschen Unternehmen Lubeca Marine, das seine illegalen Aktivitäten einstellen oder von den deutschen Aufsichtsbehörden gestoppt werden muss.
Das weltweite Waffenembargo gegen Israel wird ausgeweitet. Da immer mehr Länder erkennen, dass Israel Kriegsverbrechen begeht und des Völkermordes verdächtigt wird (siehe BIP-Aktuell #285), wird die moralische und rechtliche Verpflichtung, ein Waffenembargo zu verhängen, deutlich. Kanada, das zu den engsten Verbündeten Israels gehörte, ist das jüngste Beispiel. Die kanadische Außenministerin Melanie Joly kündigte am 10. September an, dass die kanadische Regierung die Resolution des kanadischen Parlaments umsetzen wird, keine Waffengeschäfte mit Israel zu genehmigen. Die kanadische Regierung wird sogar noch weitergehen, indem sie bestehende Waffenverträge überprüft und Exportlizenzen für 30 Waffen sofort widerruft, in einem ähnlichen Schritt, wie ihn das Vereinigte Königreich am 2. September angekündigt hat.
MV Kathrin. früherer Name: Antje. Quelle: Vesselfinder.
Aufgrund des sich verschärfenden Waffenembargos und der Tatsache, dass das israelische Militär den Gazastreifen weiterhin ununterbrochen bombardiert und dabei vor allem Zivilisten tötet, auch in Gebieten, die als sichere Zonen für Zivilisten ausgewiesen sind, wie etwa das Lager Al-Mawasi, geht dem israelischen Militär die Munition aus. Netanjahu argumentierte, dass Israel selbst die Lücke füllen und den Krieg fortsetzen könne, indem es die Munition vor Ort herstellt. Das erfordert jedoch die Einfuhr von Materialien für die Herstellung von Munition, die als Güter mit doppeltem Verwendungszweck („dual-use items“) eingestuft sind, deren Export allerdings von vielen Ländern eingeschränkt wird.
Israels größtes Rüstungsunternehmen Elbit Systems besitzt eine Tochtergesellschaft namens IMI (Israel Military Industries), die mit der Herstellung von Munition betraut ist. Es importiert die Materialien für die Munitionsherstellung auf zivilen Frachtschiffen und versucht, die Informationen über die Ladung und die Routen der Schiffe geheim zu halten. Gewissenhafte Arbeiter entlang der Lieferkette sind jedoch bereit, palästinensische Aktivisten über die Schiffe zu informieren, die Waffen nach Israel bringen. BIP liegt das Schreiben der namibischen Polizei vor, mit dem das Einlaufen des Schiffes in namibische Häfen untersagt wird.
Gegenwärtig geht es um das Schiff MV Kathrin. Die MV Kathrin transportiert 8 Container mit Hexogen/RDX-Sprengstoff aus Hai Phong, Vietnam, im Auftrag der israelischen Waffenfirma IMI. Die Ladung soll in Koper, Slowenien, entladen werden, von wo aus sie an Bord eines anderen Schiffes oder Flugzeugs nach Israel gebracht werden soll. Das Schiff fährt um das Kap der guten Hoffnung, weil es nicht sicher durch das Rote Meer fahren kann, wo die Houthis Schiffe, die nach Israel fahren, blockieren, solange kein Waffenstillstand herrscht.
Die MS Kathrin ist Eigentum des deutschen Unternehmens Lubeca-Marine mit Sitz in Lübeck. Das Schiff wird von einem französischen Unternehmen namens AGL betrieben und gehört zu einer Flotte namens Ocean7. Es fährt unter der Flagge von Portugal. Lokale Gruppen in allen Ländern, die an den illegalen Waffenlieferungen an Israel beteiligt sind, haben sich der weltweiten Waffenembargokampagne gegen Israel angeschlossen. Französische Aktivisten protestieren gegen AGL, am 12. September protestierten Aktivisten in Portugal und forderten, dass das Schiff gestoppt wird., und slowenische Aktivisten verlangen, dass das Schiff durchsucht und die Ladung beschlagnahmt wird. BDS Malaysia zum Beispiel hat eine Kampagnenseite eingerichtet, um gegen die MV Kathrin zu protestieren, weil die Ocean7-Flotte ihren Hauptsitz in Kuala Lumpur hat.
Die namibische Regierung verweigerte der MV Kathrin, am 27. August Israel anzulaufen. Die namibischen Hafen- und Polizeibehörden haben Beweise erhalten und detaillierte Informationen über das Schiff, seine Ladung und sein Ziel preisgegeben. Die namibischen Behörden haben gemäß ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen gehandelt, während die europäischen Behörden, einschließlich Deutschlands, noch nicht tätig geworden sind.
Nach internationalem Recht, wie es in der Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes sowie im Vertrag über den Waffenhandel (ATT) und im Gemeinsamen Standpunkt des Europäischen Rates festgelegt ist, sind der Verkauf, der Kauf und die Durchfuhr von Waffen nach Israel illegal. Da die Gefahr besteht, dass die Waffen oder Güter mit doppeltem Verwendungszweck im Rahmen der israelischen Gräueltaten in Gaza eingesetzt werden, sind Drittstaaten verpflichtet, diesen Handel zu unterbinden. Mit dem Gutachten des IGH vom 19. Juli, in dem Israel als Apartheidstaat und die Besatzung in ihrer Gesamtheit als illegal erklärt wurde, ist die Verpflichtung zur Umsetzung eines Waffenembargos verstärkt worden. Die Bundesregierung steht in der Verantwortung zu verhindern, dass die gehandelten Güter nicht nur im Gazastreifen zum Schaden der Zivilbevölkerung, sondern auch im Westjordanland zur Verschärfung der Besatzung eingesetzt werden. Die deutsche Regierung ist dafür verantwortlich.
Das Symbol der Blockadeboat-Kampagne zur Unterbindung von Waffenlieferungen an Israel hat sich unter Aktivisten in aller Welt verbreitet. Quelle: 2024, BDS-Bewegung.
in Deutschland registrierte Unternehmen wie die Lubeca Marine daran zu hindern, sich an den illegalen Waffentransfers nach Israel zu beteiligen. Zivilgesellschaftliche Organisationen haben einen Brief an die deutsche Regierung und an die Lubeca Marine geschrieben, in dem sie die Einstellung der illegalen Aktivitäten fordern. Dieses Schreiben enthält weitere Informationen über den RDX-Sprengstoff und die rechtliche Verpflichtung der Staaten, Waffenlieferungen an Israel zu verhindern. Die deutsche Regierung hat noch nicht auf die Frage des Journalisten Florian Warweg geantwortet, wie sie zu einem deutschen Unternehmen steht, das internationales Recht verletzt.
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Nächste Woche wird BIP Aktuell eine Pause einlegen. Die nächste BIP-Aktuell wird am 1. Oktober veröffentlicht.
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Anmerkung der Redaktion: Angesichts der zumeist sehr deprimierenden Berichte in unserem Newsletter werden wir in Zukunft an dieser Stelle die Rubrik „Erfreulich“ platzieren – in der Hoffnung, dass diese Meldungen uns allen Mut machen, denn „Aufgeben ist keine Option“!
BA 318 „Erfreulich“:
In dieser Woche können wir auf kein wirklich erfreuliches Ereignis hinweisen, es sind lediglich ein paar mediale Auszüge, die die Hoffnung aufrecht erhalten.
Die deutsche und internationale Presse berichtet zunehmend über die Menschenrechtsverletzungen in Gaza und der Westbank:
Alain Gresh schreibt in der Le Monde diplomatique: „Die Gewalt in Gaza nimmt zu, während die Angst vor einem regionalen Konflikt wächst. Israels längster Krieg, und der tödlichste. Der Gaza-Krieg ist bereits jetzt einer der blutigsten der letzten Zeit. Und es gibt wenig Anzeichen dafür, dass die israelische Führung ein Ende der Kämpfe wünscht: Der „totale Sieg“ für Netanjahu bedeutet eine Regionalisierung des Konflikts.“
https://mondediplo.com/2024/09/05gaza
Streitgespräch zwischen Prof. Kai Ambos und Volker Beck zur geplanten Bundestagsresolution zum “Schutz jüdischen Lebens” (DLF 7.9. 2024)
https://www.deutschlandfunk.de/schutz-juedischen-lebens-mit-resolution-oder-ohne-volker-beck-vs-kai-ambos-dlf-02dfd26b-100.html
Die israelische Nichtregierungsorganisation Breaking the Silence wirft dem Militär vor, im Gazakrieg palästinensische Zivilisten als Schutzschilde zu missbrauchen. Eine Reportage von J.Ch. Kitzler – Nahostkonflikt : Zivilisten als “Schutzschild” für israelische Armee und Hamas
https://www.deutschlandfunk.de/nahostkonflikt-zivilisten-als-schutzschild-fuer-israelische-armee-und-hamas-dlf-ada8a788-100.html
NewYorkTimes schreibt: „Israelischer Beamter schildert geheimen Versuch der Regierung, die Kontrolle über das Westjordanland zu festigen. Israelische Richter haben lange Zeit entschieden, dass Israels Kontrolle über das Gebiet eine vorübergehende militärische Besetzung ist und mit dem Völkerrecht im Einklang steht. Die jüngste Rede eines einflussreichen Ministers, die auf Tonband aufgezeichnet wurde, legt nahe, dass die Regierung versucht, dies zu ändern.“
https://www.nytimes.com/2024/06/21/world/middleeast/israel-west-bank-netanyahu-bezalel-smotrich.html
Alexander Haneke schreibt in der FAZ am 11.9. ganzseitig auf Seite 3: „Ein israelischer Soldat berichtet, wie seine Einheit Palästinenser nutzte, um sich vor Sprengfallen oder Hinterhalten zu schützen. (…) Als die Soldaten nach jenem Einsatz fragten, was sie nun mit den beiden Palästinensern tun sollten, war die Antwort: „Lasst sie laufen, sie werden schon selbst nach Süden gehen.“ Im „Süden“ des Gazastreifens, in der Gegend um die Stadt Rafah, deren Name der Junge immer wieder gestammelt hatte, befand sich schon damals die von Israel ausgewiesene humanitäre Zone, in die Hunderttausende Zivilisten flüchteten. „Da wussten wir, dass sie uns angelogen hatten“, sagt der Soldat. In die humanitäre Zone lasse man keine Terroristen. „Sie waren einfach nur Zivilisten.“ https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/israel-nutzt-palaestinenser-als-menschliche-schutzschilde-sie-waren-nur-zivilisten-19975608.html
BIP Aktuell berichtet an dieser Stelle regelmäßig über Menschenrechtsverletzungen im besetzten Palästina, die in unseren Medien zumeist nicht erwähnt werden.
Der Polio-Impfstoff ist wirksam, aber seine Verabreichung erfordert einen Waffenstillstand
Die PalästinenserInnen im Gazastreifen befürchten einen Ausbruch der Kinderlähmung. Gesundheitspersonal warnt, dass Israels andauernde Militäroffensive die Bemühungen zur Bekämpfung der Krankheit stark behindern wird.
Von Ruwaida Kamal Amer, 972Mag, 27. August 2024
(Originalbeitrag in englischer Sprache: https://www.972mag.com/polio-gaza-sewage-water-ceasefire/)
„25 Jahre lang war der Gaza-Streifen frei von Polio. Das ist jetzt vorbei. Anfang dieses Monats meldete das Gesundheitsministerium, dass sich ein zehn Monate altes Baby mit der Krankheit infiziert hatte; eine Woche später war es gelähmt. Dies geschah, nachdem das Poliovirus in Abwasserproben aus sechs Gebieten in den Städten Deir Al-Balah und Khan Younis nachgewiesen worden war.
Da Abwässer durch die Straßen von Gaza fließen, in unmittelbarer Nähe zu den Zelten der Vertriebenen und den wenigen verbliebenen Süßwasserquellen, könnte es bald zu einer katastrophalen Epidemie kommen. Eine Massenimpfkampagne ist unerlässlich, doch solange die israelische Militäroffensive andauert, scheint eine solche Kampagne schier unmöglich zu sein – auch wenn bereits Impfstoff angeliefert wird. Überall im Gazastreifen fürchtet die palästinensische Bevölkerung die Folgen einer Ausbreitung der Krankheit, insbesondere bei Kindern, die die Hälfte der Bevölkerung der Enklave ausmachen.
´Wenn meine Kinder spielen gehen, rennen wir hinter ihnen her und beschwören sie, nicht in die Nähe des Abwassers zu gehen`, sagte Reem Al-Masry, eine 35-jährige Mutter von drei Kindern, die von Beit Hanoun nach Deir al-Balah vertrieben wurde, gegenüber +972. ´Aber sie werden ständig von Moskitos und Fliegen gestochen, die auf Müll- und Abwasserhaufen leben und Krankheiten auf uns übertragen. Jeden Tag klagen meine Kinder über Bauchschmerzen, Fieber, Hautausschläge und andere gesundheitliche Probleme.`
Für Saeed Samour, 40, der von Gaza-Stadt nach Khan Younis vertrieben wurde, ´ist die Tatsache, dass wir von Abwässern umgeben sind – und das in der Nähe der wenigen verfügbaren Wasserquellen – eine furchteinflößende Sache`. In den letzten Wochen zeigte Samours 3-jähriger Sohn Zaid Anzeichen einer Hautinfektion, die höchstwahrscheinlich auf Luftverschmutzung, verursacht durch Kriegsrückstände, zurückzuführen ist. ´Die Kinder müssten eigentlich täglich gebadet werden`, sagte er. ´Aber es gibt nur sehr wenige und sehr teure Reinigungsprodukte. Ein Stück Seife, wenn überhaupt erhältlich, kostete früher einen Dollar, heute sind es vier Dollar.`
Samour befürchtet nun, dass Zaid durch den Kontakt mit Krankheitserregern in den Abwässern krank wird. ´Es gibt keinen Bereich in der Stadt, in dem es keine Abwasserpfützen gibt, und niemand kann wegen dieser Pfützen frei herumlaufen`, sagte er. ´Unsere Lebensmittel und unser Wasser müssten mehrfach sterilisiert und gekocht werden, damit sie zum Trinken und Essen geeignet sind, der Mangel an Kochgas ist dabei jedoch ein großes Hindernis.`
Während Israels Luftangriffe, Bodenangriffe und Räumungsbefehle die PalästinenserInnen im gesamten Gazastreifen weiterhin terrorisieren, ist die sogenannte ´humanitäre Zone` entlang der Küste zu einem der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt geworden. Adnan Abu Hasna, ein Sprecher des UN-Hilfswerks (UNRWA), erklärt gegenüber +972, dass 1,8 Millionen Palästinenser in dem Gebiet zusammengepfercht sind, das sich vom Norden Rafahs über Deir al-Balah bis zum Flüchtlingslager Nuseirat erstreckt. ´Pro Quadratkilometer leben 60.000 Menschen, und der Vertreibungsprozess geht weiter`, fügt er hinzu.
In Verbindung mit dem Zusammenbruch der Wasser- und Abwasserinfrastruktur hat diese massive Überbevölkerung unweigerlich zum Ausbruch und zur Übertragung von Krankheiten geführt. Und es ist nicht nur die Kinderlähmung, die die Gesundheitsbehörden beunruhigt.
´Vor dem 7. Oktober gab es in Gaza 85 Fälle von Hepatitis`, erklärte Abu Hasna. ´Heute sprechen wir von tausend Fällen pro Woche, und die Zahl steigt weiter an: Vor etwa einem Monat verzeichneten wir 40.000 Fälle.` Angesichts dieser schnellen Übertragungsrate warnte Abu Hasna: ´Die Entdeckung des Poliovirus ist eine gefährliche Entwicklung, die katastrophale Folgen haben wird.`
„Wenn unsere Kinder nicht durch Raketen getötet werden, werden sie an Krankheiten sterben.“
Nur wenige Stunden bevor der erste Polio-Fall im Gazastreifen bestätigt wurde, rief UN-Generalsekretär António Guterres zu einer sofortigen, einwöchigen Waffenruhe auf, um eine Impfkampagne zu ermöglichen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erklärte, sie sei bereit, 1,6 Millionen Impfdosen zur Verfügung zu stellen, und die medizinischen Teams des UNRWA bereiteten sich darauf vor, diese an mehr als 640 000 palästinensische Kinder unter 10 Jahren zu verabreichen.
Israel begann rasch damit, seine eigenen Soldaten gegen die Krankheit zu impfen, wartete aber mehrere Wochen, bevor es die Einreise von Impfstoffen für die Bevölkerung des Gazastreifens erlaubte. Doch selbst während medizinische Teams versuchen, die Bevölkerung zu impfen, scheint kein Waffenstillstand in Sicht zu sein.
´Der orale Polio-Impfstoff ist wirksam`, sagte Sameer Sah, der britische Programmdirektor von Medical Aid for Palestinians (MAP), gegenüber +972. ´Die Herausforderung besteht darin, den Impfstoff in ein Gebiet zu bringen, in dem fast täglich Menschen vertrieben werden, Transportmittel schwer zu finden und Straßen beschädigt sind und Gesundheitsdienste angegriffen werden. Eine solche Kampagne würde viel bewirken, aber die Ausdehnung der roten Zone im Gazastreifen [die Gebiete, aus denen Israel die Bewohner vertrieben hat] macht es schwierig, jedes Kind zu erreichen`, so Sah weiter. ´Ein vollständiger Waffenstillstand ist erforderlich, um eine angemessene Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, einschließlich der Impfungen nicht nur gegen Polio, sondern auch gegen andere vermeidbare Krankheiten.`
Unter diesen Umständen und angesichts anderer Krankheiten, die im Gazastreifen grassieren, haben die Eltern große Angst um ihre Kinder. ´Uns Mütter machen diese Krankheiten große Angst`, sagte Al-Masry, die Mutter von drei Kindern. ´Wenn unsere Kinder nicht durch die Raketen getötet werden, werden sie an diesen seltenen Krankheiten sterben, die durch die Verschmutzung und den Mangel an sanitären Einrichtungen entstehen.`
Israel benutzt Wasser als Waffe
Ende Juli verbreitete sich in den sozialen Medien ein Video, das zeigt, wie israelische Militärtechniker ein Wasserreservoir im Viertel Tel al-Sultan in Rafah in die Luft sprengen. Der Soldat, der das Video hochgeladen hatte, widmete die Sprengung ´zu Ehren des Schabbats`. Der Vorfall zog eine internationale Verurteilung nach sich und die Armee behauptet wieder einmal, den Vorfall zu untersuchen.
Für Ayman Labad, Forscher in der Abteilung für wirtschaftliche und soziale Rechte des Palästinensischen Zentrums für Menschenrechte, kam die Zerstörung des Reservoirs nicht überraschend, da die israelischen Streitkräfte in den letzten zehn Monaten etwa 67 Prozent der Wasser- und Sanitäreinrichtungen in Gaza zerstört haben. ´Die einzige Überraschung ist, dass sie sich dabei selbst gefilmt haben`, sagte er. ´Die Bedeutung dessen ist klar: Israel setzt Wasser als Waffe in seinem Völkermord gegen die Bevölkerung des Gazastreifens ein`, so Labad.
Da die Quellen für sauberes Wasser immer weniger werden, sind die Menschen im Gazastreifen gezwungen, stundenlang Schlange zu stehen, um das wenige verfügbare Wasser zu bekommen, und auf grundlegende Hygiene zu verzichten – ein entscheidender Faktor zur Vermeidung von Krankheiten. ´Jeder Mensch braucht Dutzende von Litern Wasser, aber wir stehen jetzt in der Schlange und warten etwa sieben Stunden, nur um zwei Gallonen zu bekommen`, sagte Saeed Al-Jabri, ein 38-Jähriger Mann aus Rafah, gegenüber +972.
Wie viele vertriebene PalästinenserInnen hat Al-Jabri ein Bad im Meer genommen. ´Das Meerwasser ist salzig, und wenn es trocknet, lagern sich die Salze auf der Haut ab und können Entzündungen verursachen`, sagt er.
Al-Jabri hat die Videos von israelischen Soldaten gesehen, die auf Wasserquellen zielen, und kann nicht anders, als seine Wut auszudrücken. ´Dahinter steckt kein militärisches Ziel`, stellte er fest. ´Es ist einfach nur Vergeltung, bei der ZivilistInnen bestraft werden.“
Ruwaida Kamal Amer ist eine freiberufliche Journalistin aus Khan Younis.
Das Redaktionsteam von BIP-Aktuell besteht aus dem Vorstand und dem Geschäftsführer Dr. Shir Hever. V. i. S. d. P. Dr. Götz Schindler, BIP-Vorstand.
