Die Administrativ- oder Verwaltungshaft ist im israelischen Gesetz als Überbleibsel aus der britischen Kolonialhaft verankert, wird heute nur noch in China und von den USA in Guantánamo praktiziert und ist völkerrechtlich nur begrenzt erlaubt. Sie ermöglicht es Sicherheitskräften ohne richterlichen Befehl Menschen festzunehmen, die nach ihrer eigenen Einschätzung bzw. der Einschätzung des jeweiligen militärischen Oberbefehlshabers eine Gefahr für die israelische Ordnung und Sicherheit darstellen. Eine sehr eindringliche bildliche Darstellung hierzu findet sich auf der Seite VisualizingPalestine. Eine ausführlichere Beschreibung hat der Jurist und Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech 2014 HIER verfasst.
In den von Israel seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten werden jährlich Hunderte Palästinenserinnen und Palästinenser – etwa 10-20% von ihnen Minderjährige – durch Administrativhaft aus ihrem alltäglichen Leben gerissen. Oft bleiben sie monatelang, zuweilen auch über Jahre ohne richterliche Anordnung im Gefängnis, ohne Anklage und ohne Verfahren, ohne ihre Familie oder Anwälte gesehen zu haben; die Haftzeit ist beliebig oft verlängerbar. Einer der prominentesten Inhaftierten ist Mohammed Abu Sakha, Artist und Direktor der einzigen palästinensischen Zirkus Schule in Bir Zeit bei Ramallah, der im Dezember 2015 auf dem Weg zur Arbeit verhaftet und seither mit immer wieder verlängertem Haftbefehl, jedoch ohne Anklage und Verfahren hinter Gittern sitzt. Seine ganze Geschichte kann man HIER bei hintergrund.de nachlesen.
Vor ein paar Tagen ist Mohammed Abu Sakha in einen Hungerstreik getreten. AMNESTY INTERNATIONAL ruft hier dazu auf, Mails und Appelle an Entscheidungsträger zu schreiben – bitte beteiligen Sie sich an dieser Aktion! Weitere Infos zu seinem Fall finden Sie unter den folgenden Links bei der taz sowie bei der Internationalen Liga für Menschenrechte.
Eine ganz persönliche Erfahrung mit einem knapp 15-jährigen Palästinenserjungen, der unter dem Verdacht des Steinewerfens in Administrativhaft kam, machte eines unserer Gründungsmitglieder Ekkehart Drost im Jahre 2013. Lesen Sie seinen Erfahrungsbericht als Beobachter bei einem Militärgerichtshof bei Jenin hier: 2_administrativhaft
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