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Eine israelische Manipulation oder ein palästinensischer Mandela?

BIP-Aktuell #296:

  1. Marwan Barghouti
  2. Eisenstangen, Elektroschocks, Hunde und Verbrennungen mit Zigaretten: Wie Palästinenser in israelischen Gefängnissen gefoltert werden

Marwan Barghouti hat die meiste Zeit seines Lebens entweder in israelischen Gefängnissen oder im Exil verbracht. Er ist ein Fatah-Führer, und die Forderungen nach seiner Freilassung wurden in den letzten Monaten immer lauter. Selbst die FAZ berichtete in einem großen Artikel über die Forderungen nach Barghoutis Freilassung.

Marwan Barghouti ist ein Palästinenserführer, der derzeit in israelischer Haft sitzt. Er wurde 1959 in Kobar, einem Dorf in der Nähe von Ramallah im Westjordanland, geboren und erlebte an seinem achten Geburtstag den Krieg, in dem das Westjordanland, einschließlich seines Dorfes und seines Hauses, vom israelischen Militär erobert wurde. Im Alter von 15 Jahren trat er der Fatah-Partei bei und wurde mit 18 Jahren verhaftet wegen seiner Mitgliedschaft bei der Fatah. In den vier Jahren, die er in israelischer Haft verbrachte, machte er seinen Schulabschluss und lernte Hebräisch. Während der ersten Intifada 1987 wurde Barghouti erneut verhaftet und nach Jordanien deportiert, bis ihm 1994 im Rahmen des Osloer Friedensprozesses die Rückkehr gestattet wurde. Im Jahr 1996 wurde er in den Palästinensischen Legislativrat, das palästinensische Parlament, gewählt. Im Jahr 2000, als die zweite Intifada ausbrach, wurde Barghouti zum Führer der Tanzim („Die Organisation“) ernannt, eines bewaffneten Zweigs der Fatah. Barghouti rief zum bewaffneten Widerstand auf, der sich gegen israelische Soldaten und Siedler, nicht aber gegen Zivilisten richtete.



An der illegalen israelischen Trennmauer befindet sich ein berühmtes Grafitti mit dem Slogan „Free Barghouti“. Quelle: 2011, SP, Flickr.


Im Jahr 2001 versuchte die israelische Armee, Marwan Barghouti zu ermorden, indem sie sein Auto mit einer Rakete beschoss. Bei dem Anschlag wurde sein Leibwächter getötet. Barghouti wurde im Jahr 2002 verhaftet. Die israelischen Soldaten näherten sich ihm, indem sie sich in einem Krankenwagen versteckten. Damit wurde seine Verhaftung zu einem Kriegsverbrechen. Barghouti wurde vor Gericht gestellt, weigerte sich jedoch, die Zuständigkeit des israelischen Gerichts anzuerkennen. Während seines Prozesses bekräftigte Barghouti, dass die Palästinenser das Recht haben, sich der israelischen Besatzung mit Gewalt zu widersetzen, verurteilte jedoch Angriffe auf Zivilisten. Barghouti unterscheidet zwischen Siedlern und Zivilisten innerhalb Israels. Das israelische Gericht befand ihn der Angriffe gegen israelische Zivilisten für schuldig. Er wurde des fünffachen Mordes und des versuchten Mordes schuldig gesprochen und zu 140 Jahren Haft verurteilt.

Die Bewegung, die die Freilassung von Marwan Barghouti fordert, wurde nach seiner Verurteilung ins Leben gerufen mit seiner Frau Fadwa Barghouti als Anführerin. Diese Bewegung hat den Vergleich zwischen Marwan Barghouti und Nelson Mandela befördert, indem sie andeutete, dass Barghouti, der ein prominenter und bekannter Fatah-Führer ist, Palästinas Regierungspartei führen und ein friedliches Abkommen mit Israel erreichen könnte. Dieser Vergleich ist allerdings problematisch, denn Mandela wurde nach dem Zusammenbruch des südafrikanischen Apartheidregimes freigelassen, um den Übergang Südafrikas zu einer Demokratie zu unterstützen. Israel ist jedoch nicht bereit, eine Demokratie für alle seine Bürger zu werden.

2017 traten palästinensische Gefangene in einen 41-tägigen Hungerstreik, um gegen Verwaltungshaft, grausame Haftbedingungen und die Unrechtmäßigkeit der Inhaftierung palästinensischer Gefangener auf israelischem Staatsgebiet zu protestieren. Barghouti war einer der Anführer des Streiks, doch am 7. Mai 2017 veröffentlichte das israelische Ministerium für öffentliche Sicherheit unter der Leitung von Gilad Erdan (siehe BIP-Aktuell #114) ein Video, das Barghouti diskreditieren sollte: Es zeigt Barghouti beim Essen auf der Toilette. Die Tatsache, dass die israelischen Behörden Kameras in den Gefängnistoiletten anbringen und das Filmmaterial veröffentlichen, wurde von den westlichen Medien nicht als diskriminierend skandalisiert – Barghoutis angeblicher Mangel an Engagement für den Hungerstreik wurde benutzt, um ihn als palästinensischen Führer zu delegitimieren. Er konnte sich nicht äußern und seine Version der Ereignisse darlegen, da er als Gefangener keine Interviews geben darf.

Nach dem 7. Oktober begann Israel mit einer Reihe von Verhaftungen. Mehr als 8.000 palästinensische politische Gefangene, vor allem aus dem Westjordanland, werden derzeit in israelischen Gefängnissen festgehalten, um gegen die von der Hamas festgehaltenen israelischen Geiseln ausgetauscht werden zu können. Sie werden auf unmenschliche Weise behandelt, gefoltert und ausgehungert (s.u.). 27 Palästinenser wurden in israelischem Gewahrsam getötet. Am 14. Februar wurde Barghouti auf direkten Befehl des Ministers für nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir in Einzelhaft genommen (siehe BIP-Aktuell #255).

Obwohl Marwan Barghouti ein Führer einer gegnerischen politischen Partei ist,  forderte die Hamas am 3. Februar  im Rahmen des Gefangenenaustauschs seine Freilassung. Auch Israelis, wie Prof. Dr. Dimitri Schumsky, forderten die Freilassung von Barghouti (Quelle auf Hebräisch).



Fadwa Barghouti, die Anführerin der Bewegung zur Freilassung von Marwan Barghouti. Quelle: 2014, Wikipedia.


Am 9. März veröffentlichte Christian Meier in der FAZ einen Artikel über Marwan Barghouti, in dem er darüber spekulierte, dass seine Freilassung politische Auswirkungen haben könnte, der die israelische Regierung aber nicht ohne weiteres zustimmen würde. Christian Meier ging jedoch nicht darauf ein, aus welchen Gründen sowohl Israelis als auch die Hamas seine Freilassung fordern. Es stellen sich die Fragen: Warum sollten die Israelis die Freilassung eines Anführers des bewaffneten palästinensischen Widerstands unterstützen? Vielleicht, weil die Palästinensische Autonomiebehörde kurz vor dem Zusammenbruch steht (siehe BIP Aktuell #290) und Barghouti ihr als jemand, der fast die Hälfte seines Lebens in israelischer Haft verbracht hat, mehr Legitimität verleihen könnte? Und warum sollte die Hamas die Freilassung eines Führers einer gegnerischen Partei unterstützen? Man könnte darüber spekulieren, dass in diesem Fall die Hamas auf Kosten der Fatah als wirksame Widerstandsgruppe, die sich um alle palästinensischen Gruppierungen kümmert, an Unterstützung gewinnen wird.

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BIP Aktuell berichtet an dieser Stelle regelmäßig über Menschenrechtsverletzungen im besetzten Palästina, die in unseren Medien zumeist nicht erwähnt werden. dfsf

Eisenstangen, Elektroschocks, Hunde und Verbrennungen mit Zigaretten: Wie Palästinenser in israelischen Gefängnissen gefoltert werden
Von Ahmed Aziz, Lubna Masarwa und Simon Hooper 11. März 2024

„Palästinensische Männer, die seit Beginn des Gaza-Krieges von den israelischen Streitkräften festgehalten werden, haben Middle East Eye berichtet, wie sie mit Hunden und Strom gefoltert, Scheinhinrichtungen ausgesetzt und unter erniedrigenden und entwürdigenden Bedingungen festgehalten wurden.
Ein Mann, der von den israelischen Streitkräften aus einer Schule in Gaza entführt wurde, wo er mit seiner Familie Zuflucht gesucht hatte, beschrieb in seinen Aussagen gegenüber MEE, wie er 42 Tage lang in Handschellen und mit verbundenen Augen in einem Metallkäfig festgehalten wurde.
Auch andere Männer beschrieben, dass sie Stromschläge erhielten, von Hunden angegriffen, mit kaltem Wasser übergossen wurden, dass ihnen Essen und Wasser verweigert wurde, dass sie keinen Schlaf bekamen und dass sie ständig lauter Musik ausgesetzt waren.
Neben den drei in Gaza gefangen genommenen Männern sprach MEE mit einem Mann, der bei einer Razzia in der Stadt Qalqilya im Westjordanland festgenommen wurde. Er sagte, ihm seien die Augen verbunden worden, er sei nackt ausgezogen und an den Armen aufgehängt worden, während der Verhöre sei er wiederholt geschlagen und mit Zigaretten verbrannt worden.
Er beschrieb auch, dass er tagelang bei eisiger Kälte festgehalten wurde und nicht schlafen durfte und dass ein Soldat in eine Flasche urinierte und sie ihm reichte, nachdem er um Wasser gebeten hatte.
Alle vier Männer beschrieben, dass sie gezwungen wurden, sich nackt auszuziehen und während ihrer wochenlangen Haft ständig von israelischen Soldaten geschlagen und misshandelt wurden.
MEE hat auch mit einer Reihe anderer ehemaliger Häftlinge gesprochen, die ähnliche Erfahrungen wie die Männer in dieser Geschichte beschrieben haben.
Ihre Schilderungen von Folter und Misshandlung schließen an ähnliche Vorwürfe von Menschenrechtsbeobachtern an.
Letzte Woche berichtete die New York Times über eine unveröffentlichte Untersuchung der UN-Agentur für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA), in der Hunderte von palästinensischen Gefangenen, die während des Gaza-Krieges festgehalten wurden, misshandelt worden sein sollen.
Am Donnerstag berichtete Haaretz, dass seit Beginn des Krieges mindestens 27 Gefangene aus dem Gazastreifen in israelischen Militäreinrichtungen gestorben sind. Einige der Toten seien in der Militärbasis Sde Teiman im Süden Israels und in der Basis Anatot im Westjordanland ums Leben gekommen, hieß es.
Am Freitag erklärte die UN-Sonderberichterstatterin für Folter, Alice Jill Edwards, dass sie die Vorwürfe der Folter und Misshandlung palästinensischer Häftlinge durch Israel untersuche und Gespräche mit den israelischen Behörden führe, um das Land im Rahmen einer Erkundungsmission zu besuchen.
Abdu,  der Vorsitzende von Euro-Med Human Rights Monitor, sagte gegenüber MEE: ´Diese Zeugenaussagen offenbaren ein systematisches Muster von Misshandlungen, einschließlich erzwungener Leibesvisitationen, sexueller Belästigung, Vergewaltigungsdrohungen, schwerer Schläge, Hundeangriffe und Verweigerung von lebensnotwendigen Dingen wie Nahrung, Wasser und Zugang zu Toiletten. Diese Handlungen fügen den Opfern nicht nur körperliche Schmerzen zu, sondern hinterlassen auch bleibende psychische Narben.`
Die israelische Armee hat zu den Vorwürfen bezüglich der Misshandlung von Gefangenen erklärt, dass ein solches Verhalten ´gegen die Werte der IDF und die Befehle der IDF verstößt und daher absolut verboten ist`.
Die Soldaten handelten ´im Einklang mit israelischem und internationalem Recht, um die Rechte der Gefangenen zu schützen`. Sie erklärte, dass jeder Todesfall in israelischem Militärgewahrsam untersucht werde und dass einige der Verstorbenen bereits vorbestehende medizinische Probleme oder Verletzungen gehabt hätten.
Naeem Youssef Salem Abu Al-Hassan, ein 19-Jähriger aus Jabalia im nördlichen Gazastreifen, sagte gegenüber MEE, er sei zusammen mit anderen jungen Männern im Alter von 18 bis 25 Jahren festgehalten worden, nachdem die israelischen Streitkräfte den verbleibenden Bewohnern befohlen hatten, die Stadt am 27. Dezember 2023 zu verlassen.
Zu diesem Zeitpunkt hätten er und seine Großfamilie wochenlange Luftangriffe, Panzerangriffe und Scharfschützenbeschuss ertragen müssen, die einen Großteil des Viertels zerstört und einige seiner Verwandten getötet hätten.
Kurz darauf, so Hassan, hätten ihn israelische Soldaten gebeten, zwei Leichen auf der Straße zu identifizieren, bei denen es sich um Kämpfer gehandelt haben soll.
Hassan sagte, er kenne die Identität der Leichen nicht und habe keine Verbindungen zu Kämpfern.
´Sie glaubten mir nicht und bestanden darauf, dass ich sie erkenne, sonst würden sie mich erschießen und neben den Leichen absetzen. Ich wusste nicht, was ich sagen sollte. Dann setzten sie mich mit dem Gesicht zur Wand auf die Knie.`
Hassan sagte, die Soldaten hätten ihn dann getreten und ihn einen Lügner genannt. Man fesselte ihn mit Handschellen, verband ihm die Augen und schleppte ihn in ein nahe gelegenes Haus, in dem auch andere Gefangene festgehalten wurden.
In der Nacht wurden die Männer zusammengetrieben und auf die Straße gebracht, wo sie von Soldaten und Panzern umzingelt waren, so Hassan. Auf der Straße waren tiefe Löcher gegraben worden, und ein Soldat begann, ihn in eines der Löcher zu schieben.
Stattdessen wurden die Männer auf Lastwagen verladen. Sie wurden mehrere Stunden lang herumgefahren, während sie von den sie bewachenden Soldaten beschimpft, getreten und geschlagen wurden.
Schließlich kamen die Männer an einem Ort an, an dem sie gezwungen wurden, auf dem Boden zu knien, immer noch mit Handschellen gefesselt und mit verbundenen Augen.
´Wir blieben alle 37 Tage lang so… fast nackt in der glühenden Kälte, unsere Körper waren erschöpft, unsere Seelen trieben dahin. Das Essen reichte kaum aus, um uns am Leben zu erhalten`, sagte Hassan.
Moaz Muhammad Khamis Miqdad, 26, sagte gegenüber MEE, er sei am 21. Dezember von israelischen Soldaten mit vorgehaltener Waffe aufgegriffen worden, als er mit seiner Familie in einer Schule im Viertel Sheikh Radwan in Gaza-Stadt Schutz suchte.
´Wenn jemand vor Schmerz schrie, schlugen sie ihn noch härter`, sagte Miqdad.
Nach zwei Wochen Haft, so Miqdad, durfte er duschen. Aber selbst dabei riskierte er demütigende Schläge.
´Die Duschzeit war auf vier Minuten begrenzt. Ich hatte Angst, meine Unterwäsche auszuziehen und sie nie mehr zurückzubekommen. Wenn man eine Sekunde zu spät duschte, fesselten die Soldaten einen an Metallstangen und schlugen einen vier Stunden lang. Soldaten und Kommandanten kamen und schlugen dich mit ihren Waffen, Metallstangen und Stiefeln.`
Nachts wurden die Gefangenen gezwungen, nackt und ohne Decken auf dem Boden einer Kaserne zu schlafen, die Miqdad zufolge wie eine Kaserne aussah. Laute Musik wurde in voller Lautstärke abgespielt.
Nach mehreren weiteren Tagen dieser Behandlung wurde Miqdad mitgeteilt, dass er verlegt würde. Man verband ihm die Augen und setzte ihn in einen Bus. Viele der anderen Männer im Bus waren krank und alt, sagte er.
Der Bus fuhr eine Zeit lang und hielt dann an.
´Sie warfen uns alle raus und drohten, jeden zu erschießen, der sich von der Linie entfernte, zurückblickte oder versuchte, sich gegenseitig zu helfen. Ein junger Mann war durch die harten Bedingungen völlig gelähmt, also trug ich ihn, obwohl ich mich selbst kaum tragen konnte. Die Soldaten sahen mich und begannen zu schreien und zu schießen, aber das war mir egal, ich ging einfach weiter und schaute nicht zurück.
Manchmal ließen die Soldaten Hunde auf die gefangenen Männer los, während sie gezwungen wurden, mit dem Gesicht nach unten auf dem Boden zu liegen, immer noch mit Handschellen und Augenbinde.
Ali Nayef Muhammad Al-Masry, 34, gehörte zu einer Gruppe von Männern, die im Januar bei einer nächtlichen Razzia der israelischen Streitkräfte in der Stadt Qalqilya im nördlichen Westjordanland aufgegriffen wurden.
Masry, der aus dem Gazastreifen stammt, und die anderen Männer hatten zuvor in Israel gearbeitet, waren aber nach Qalqilya umgesiedelt worden, als ihnen zu Beginn des Krieges die Arbeitserlaubnis entzogen wurde.
Nach einer Razzia der Armee in dem Gebäude, in dem sie untergebracht waren, wurden den Männern die Augen verbunden, Handschellen angelegt und auf einen Platz entlang des Zauns geschleppt, der das Westjordanland von Israel trennt.
´Sie hielten uns dort etwa einen Monat lang fest. Wir waren Arbeiter, aber es waren auch kranke Menschen dort, Menschen mit Krebs, einige von ihnen waren alt. Alle wurden brutal behandelt, gefoltert und gedemütigt. Es gab keine Achtung vor dem menschlichen Leben`, sagte Masry.
Eines Tages war Masry einer von 10 Männern, die von Soldaten von den übrigen Gefangenen getrennt wurden. Die Männer wurden gezwungen, sich nackt auszuziehen und am Zaun niederzuknien.
´Ein Armeekommandant kam und führte einen psychologischen Krieg gegen uns. Er schrie seine Einheit an: ‚Tötet sie alle, jeden einzelnen von ihnen‘. Dann begannen die Soldaten zu schießen und wir hörten um uns herum scharfe Munition. Ich hatte keine Ahnung, ob ich tot oder lebendig war.`
Die Männer wurden dann zum Verhör in einen Raum gebracht.
´Die erste Frage lautete: ‚Wen kennst du?‘. Und er zeigte mir Fotos aus meiner Nachbarschaft. Wenn ihm meine Antworten nicht gefielen, hängte er mich an den Armen auf, immer noch mit Handschellen gefesselt. Mein Verhör dauerte 10 Tage. Während dieser ganzen Zeit wusste ich nicht, wann es Tag und wann es Nacht war. Ich habe die ganze Zeit gefroren. Nackt, frierend und mit Handschellen gefesselt.`
´Die Soldaten und ihr Kommandant waren Monster. Wenn ich um Wasser bat, lachte der Soldat, ging in die Ecke, urinierte in eine Plastikflasche und brachte sie mir zum Trinken. Wenn ich mich weigerte, schüttete er das Ganze auf mich.`
Nach mehreren Wochen wurden Masry und die anderen Männer in Handschellen und mit verbundenen Augen auf einen Armeelaster gesetzt und sechs Stunden lang nach Karm Abu Salem gefahren.
´Bevor sie uns freiließen, zogen sie uns wieder aus und nahmen uns die Kleidung ab. Als sie uns absetzten, waren wir 55 männliche und sechs weibliche Gefangene. Sie zwangen uns, nach Norden zu gehen, und nachdem wir eine lange Strecke gegangen waren, begannen die Soldaten auf uns zu schießen. Später erfuhren wir, dass die sechs Frauen aus dem Gazastreifen entführt worden waren und drei Monate lang als Geiseln gehalten wurden. Wir wussten nichts über sie.`”
https://www.middleeasteye.net/news/iron-bars-electric-shocks-dogs-and-cigarette-burns-how-palestinians-are-tortured-israeli-detention
In einem Artikel in Haaretz berichtet Amira Hass über ähnliche Zustände: https://www.haaretz.com/israel-news/2024-03-12/ty-article/.premium/nameless-shackled-blindfolded-medical-treatment-of-detainees-from-gaza-examined/0000018e-327a-d5ad-addf-7e7bca660000?utm_source=mailchimp&utm_medium=email&utm_content=author-alert&utm_campaign=Amira+Hass&utm_term=20240312-19:39
Amira Hass wird auf der 3. Internationalen BIP-Konferenz vom 24. Bis 26.5. in Nürberg persönlich anwesend sein. Ihr Thema: ”Deutschlands Verantwortung”.

Das Redaktionsteam von BIP-Aktuell besteht aus dem Vorstand und dem Geschäftsführer Dr. Shir Hever. V. i. S. d. P. Dr. Götz Schindler, BIP-Vorstand.

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