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Drei Palästinenser wurden durch israelische Soldaten hingerichtet – wie in Zeiten der Zweiten Intifada

Eine israelische Todesschwadron benutzte zivile Fahrzeuge in Nablus, blockierte das Auto von drei Palästinensern und beschoss sie mit automatischen Waffen. Sowohl die angewandten Methoden als auch die Zeugenaussagen bestätigen, dass die Ermordung im Voraus geplant war – eine Hinrichtung ohne Gerichtsverfahren.

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Mehr als 100 zivilgesellschaftliche Organisationen starten eine Kampagne zur Sammlung von einer Million Unterschriften von EU-Bürger*innen, um den europäischen Handel mit illegalen Siedlungen in besetzten Gebieten zu beenden.
Dabei handelt es sich nicht um eine Petition, sondern um eine verbindliche Kampagne, die die Europäische Kommission dazu zwingen soll, den rechtlichen Status von Produkten zu prüfen, die aus den besetzten Gebieten in Palästina und der Westsahara eingeführt werden.
Hier kann man teilnehmen.
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Am Dienstag, den 8. Februar, wurde in Nablus ein Auto von einem Taxi mit palästinensischem Kennzeichen blockiert. Ein zweites Zivilfahrzeug fuhr dahinter, um den Rückzug zu blockieren. Aus dem zweiten Auto stiegen bewaffnete israelische Soldaten und eröffneten das Feuer auf die drei palästinensischen Männer, die in dem blockierten Auto saßen: Ashraf Muhammad Abdalfattah Mbaslat, 21, Muhammad Raed Hussein Dakheel, 22, und Adham Mabrouk al-Shishani, 21. Die drei waren auf der Stelle tot, alle drei waren von Dutzenden Kugeln durchbohrt worden.

Die israelischen Medien berichteten zunächst, die Soldaten hätten in Notwehr geschossen, obwohl die gerichtsmedizinische Analyse des Tatorts ergab, dass die Palästinenser nicht auf die israelischen Soldaten geschossen hatten. Bei den drei Palästinensern handelt es sich nach Angaben der israelischen Behörden um gesuchte Mitglieder eines bewaffneten Flügels der Fatah-Partei. Nach offizieller Darstellung der israelischen Behörden hätten die Soldaten versucht, die drei Männer festzunehmen. Als dies nicht gelang, hätten sie zu den Waffen gegriffen, um sich zu schützen.

Nablus ist eine dichtbevölkerte Stadt mit engen Straßen. Quelle: Hoshvilim, 2017, Wikipedia.



Im Jahr 2005 entschied der israelische Oberste Gerichtshof, dass gezielte Tötungen in Fällen, in denen die Verdächtigen festgenommen werden können, nicht zulässig sind. Die israelischen Militärchefs haben das Urteil unter Generalstabschef Gabi Ashkenazi diskutiert. Ashkenazi soll gesagt haben, dass Soldaten weiterhin Palästinenser ermorden dürfen, indem sie sie provozieren und behaupten, sie hätten versucht, eine Verhaftung vorzunehmen. Sie seien jedoch bedroht worden und hätten in Selbstverteidigung mit tödlicher Gewalt reagieren müssen. Diese Aussage wurde von Anat Kam, einer Soldatin, die als Sekretärin im Büro des Generalstabschefs diente, an die Presse weitergegeben. Uri Blau hat in Haaretz über die Dokumente berichtet. Der Skandal, der nach diesem Vorfall in Israel folgte – Anat Kam und Uri Blau wurden beide wegen Verstoßes gegen die Zensurgesetze in Israel verurteilt und bestraft -, ändert nichts an der Tatsache, dass der Angriff in Nablus und die Rechtfertigung durch die israelischen Behörden zeigen, dass Ashkenazis Politik der Umgehung des Urteils des Obersten Gerichtshofs weiterhin wirksam ist.

Die Tötung von Palästinensern im Westjordanland durch israelische Streitkräfte ist eine wöchentliche, manchmal tägliche Routine. Unter den Getöteten befinden sich ältere Menschen, Kinder (s.u.) und Behinderte, so dass der Tötung von drei jungen Männern in Nablus, die möglicherweise bewaffnet waren und einer gewalttätigen Organisation angehörten, wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Ihr Tod ist daher für Zeitungen und Menschenrechtsorganisationen wenig interessant. Eine Untersuchung des 972 Magazin und von The Intercept ergab jedoch, dass die Tötung nicht in Notwehr erfolgte, sondern ein geplanter Mord war.

Diese Tatsache wird durch verschiedene Tatumstände deutlich: die Verwendung von Zivilfahrzeugen zur Tarnung der Annäherung der israelischen Soldaten, den präventiven Einsatz von automatischen Waffen und die schnelle Flucht der israelischen Soldaten unter Zurücklassung der Leichen. Zeugen am Tatort erklärten, dass es sich bei dem Angriff um einen einseitigen Hinterhalt und nicht um eine Konfrontation zwischen zwei Seiten handelte. Die Zeugenaussagen wurden von der palästinensischen Menschenrechtsorganisation Al-Haq dokumentiert, die von der israelischen Regierung des Terrorismus beschuldigt wird (siehe BIP-Aktuell #193).
Der Bruder von Adham Mabrouka, Ahmad Mabrouka, sagte, ein israelischer Geheimpolizist habe ihn mindestens elf Mal angerufen und ihm gesagt, dass sein Bruder Adham hingerichtet werde, wenn er sich nicht stelle. Der ehemalige Leiter der israelischen Zivilverwaltung in den besetzten Gebieten, Brigadegeneral Ilan Paz, erklärte, die bei dem Angriff angewandte Methode deute darauf hin, dass die Soldaten nicht den Auftrag hatten, eine Verhaftung vorzunehmen, sondern ausdrücklich den Befehl erhielten, zu töten.

Diese beiden Hemden wurden von israelischen Soldaten getragen, die die Hinrichtung von Palästinensern als ihre Aufgabe betrachten. Auf dem linken Hemd steht „Scharfschützeneinheit: ein Schuss, zwei Tötungen“, wobei das Fadenkreuz auf eine schwangere Frau gerichtet ist. Auf dem Hemd rechts steht „Kleiner ist härter!“, und das Fadenkreuz ist auf ein Kind gerichtet. Diese T-Shirts sind frei verkäuflich. Quelle: Twitter.



Während der Zweiten Intifada führten die israelischen Streitkräfte in großem Umfang gezielte Tötungsaktionen durch, wobei sie verschiedene Methoden wie Sprengfallen, Raketenangriffe und auch Todesschwadrone einsetzten. Zwischen 2000 und 2005 wurden vermutlich 301 Palästinenser durch gezielte Aktionen getötet, etwa ein Drittel davon waren unschuldige Passanten. Die Entscheidung über die Tötung wird nicht von einem Richter, sondern von Armeeoffizieren getroffen. Wie der jüngste Bericht von Amnesty International (siehe BIP-Aktuell #205) zeigt, wurde seit 1967 kein einziger israelischer Soldat wegen der Tötung eines Palästinensers wegen Mordes angeklagt.

Seit dem Ende der Zweiten Intifada hat das israelische Militär weiterhin Palästinenser ohne Gerichtsverfahren im Gazastreifen hingerichtet, nicht aber im Westjordanland, wo sie relativ einfach verhaftet werden können: Die Sicherheitszusammenarbeit zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und Israel ermöglicht es den palästinensischen Sicherheitskräften, gesuchte Palästinenser festzunehmen und an die israelischen Behörden auszuliefern. Der Anschlag vom 8. Februar könnte eine Rückkehr zu den Methoden der Zweiten Intifada bedeuten. Aus Protest kündigte der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas an, die Sicherheitskoordination auszusetzen, er hat dies jedoch schon oft angekündigt und die Koordination nie tatsächlich ausgesetzt.

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Liebe Nahost -Interessierte,

BIP organisiert eine große internationale Konferenz in Nürnberg vom 27. bis 29. Mai in der Meistersingerhalle. Renommierte Referenten und Referentinnen aus dem In- und Ausland werden das Konferenzthema Israelis und Palästinenser – Leben unter Diskriminierung und Rechtlosigkeit? diskutieren. 
Folgende Informationen bitte ich zu beachten:

  1. Die Anmeldung für die Konferenz bitte nur an Dr. Götz Schindler per e-Mail goeschi42@googlemail.com, per Post: Breite Wiese 23, 85617 Aßling.

2. Die Kosten für die Konferenz betragen inklusive Verpflegung 125€ (für Rentner mit Grundsicherung/Studenten/HartzIV-Empfänger 80€). Bitte überweist den Betrag an BIP Bündnis für Gerechtigkeit, Stichwort BIP-Konferenz, Kontonummer DE43 2545 1345 0051 0579 58.
3. Wenn Ihr nach einer Hotelunterkunft sucht, so gibt es neben vielen anderen Möglichkeiten:
 a. das Ramada-Parkhotel https://ramada-nuernberg.de Münchner Str. 21 in unmittelbarer Nähe der Meistersingerhalle (fußläufig 2 Minuten). Mit dem Manager des Ramada haben wir Folgendes vereinbart:
Jeder Gast muss sich selbst anmelden: (im Ramada info@ramada-nuernberg.de), und dann auch selbst an der Rezeption bezahlen. 
Das Ramada verfügt über etwa 200 Zimmer. Die mit dem Manager abgesprochenen Kosten betragen: Für das EZ 65€ und für das DZ 110€, jeweils inkl. Frühstück. Bitte gebt bei der Reservierung an: „BIP-Konferenz“.
b. Falls Ihr andere Hotelwünsche habt, so gibt es z.B. auch das ibis am Hauptbahnhof (EZ 78€) sowie das B&B am Bahnhof, das mit 48€ das günstigste ist. Beim ibis könnt Ihr reservieren unter „BIP-Konferenz“. 
Liebe Nahost-Interessierte, der Countdown zum Anmeldeschluss am 15. März läuft – es sind noch Anmeldungen möglich. Wir würden uns freuen, wenn Ihr diese Einladung auch großflächig weiterleiten könntet.

BIP Aktuell berichtet an dieser Stelle regelmäßig über Menschenrechtsverletzungen im besetzten Palästina, die in unseren Medien zumeist nicht erwähnt werden.

Der Ku-Klux-Klan auf dem Berg Qanub: Mit Äxten und Keulen bewaffnete Siedler greifen einen 73-jährigen Palästinenser an – Dutzende von Siedlern überfallen eine Hirtengemeinschaft am Judäischen Wüste

Gideon Levy schreibt: „Mohammed Shalalda, ein 73-jähriger Schafhirte, sitzt auf einem alten Bett in einem schäbigen Zimmer in Sa’ir, einer Stadt nahe Hebron. Sein Kopf und seine Hand sind bandagiert: Shalalda war fünf Tage lang in einem Krankenhaus in Hebron und erholt sich jetzt im Haus eines seiner Söhne. Wenn er wieder gesund ist, wird er in sein Zelt in der kleinen Hirtenenklave seiner Familie zurückkehren, die einige Kilometer weiter östlich auf dem Berg Qanub liegt. Shalalda, der 10 Kinder hat, wurde auf diesem Berg geboren und wird wahrscheinlich auch dort sterben. Letzte Woche wurde er von Siedlern mit Steinen und Knüppeln geschlagen, lag blutend und hilflos vor seinem Haus auf dem Boden und war überzeugt, dass sein Ende gekommen war. Die Armee traf in letzter Minute ein, das rettete sein Leben. (…)
Als vor etwa drei Jahren die gewalttätige Hügel-Jugend‘ auftauchte, wurden Shalalda und seine Söhne häufig überfallen, während sie ihre Herden weideten. Die jungen Siedler fingen an, die Hirten mit Hunden und Geländewagen anzugreifen; die Hirten erstatteten zahlreiche Anzeigen bei der Polizei, die wie üblich erfolglos blieben.
Am vergangenen Dienstag, dem 8. Februar, ereignete sich der bisher gewalttätigste Vorfall. Gegen 17.00 Uhr näherten sich zwei Fahrzeuge und ein Geländewagen mit Siedlern dem Zeltplatz. Etwa 15 junge Männer stiegen aus, bewaffnet mit Äxten und Knüppeln, sagt Shalalda. Die Mitglieder seiner Familie flohen in Panik. Ihm war sofort klar, dass die Siedler gekommen waren, um anzugreifen. Die Szene erinnerte an Angriffe des Ku-Klux-Klan in den Vereinigten Staaten, wie der Menschenrechtsanwalt Michael Sfard kürzlich in Haaretz die allgemeine Siedlergewalt beschrieb (s. BIP Aktuell #206).
Eine Soldatin mit blauen Gummihandschuhen leistete dem Mann, der blutend am Boden lag, erste Hilfe. ‘Sie war ein humaner Mensch‘, sagt Shalalda. ‘Wenn nur alle Soldaten so wären wie sie.‘ Sie habe ihn auch umarmt, fügt er hinzu.
Die Soldaten riefen einen israelischen Krankenwagen, der Shalalda zur Hauptstraße brachte, wo er in einen Krankenwagen des Roten Halbmonds umgeladen und ins Al-Ahli-Krankenhaus in Hebron gebracht wurde.
Diese Woche reichten die Männer bei der Polizei in Betar Ilit, einer städtischen Haredi-Siedlung, eine Anzeige ein. Aber das wird nichts bringen. Tatsächlich berichtete Hagar Shezaf von Haaretz letzte Woche, dass nur 4 Prozent der Fälle von nationalistischer Gewalt von Siedlern gegen Palästinenser zu Anklagen führen. Im Zeitraum von 2018 bis 2020 wurden 220 solcher Beschwerden ohne Maßnahmen abgeschlossen.”
https://www.haaretz.com/israel-news/twilight-zone/.premium.HIGHLIGHT.MAGAZINE-kkk-on-mt-qanub-with-axes-and-clubs-settlers-attack-73-year-old-palestinian-1.10620954?utm_source=mailchimp&utm_medium=email&utm_content=author-alert&utm_campaign=Gideon%20Levy&utm_term=20220218-20:54

14-Jähriger von israelischen Streitkräften in der Nähe von Bethlehem getötet
„Ein 14-jähriger Palästinenser wurde am Dienstag von israelischen Streitkräften in der Nähe von Bethlehem erschossen, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium mit.
Nach Aussage des israelischen Militärs habe der Jugendliche, Mohammed Shehadeh, einen Molotowcocktail geworfen, bevor er von Soldaten in der Stadt al-Khader im Westjordanland erschossen wurde. Sie identifizierten angeblich drei Verdächtige, die an einem Ort eintrafen, „an dem vor Kurzem wiederholt Molotow-Cocktails auf israelische Fahrzeuge geworfen wurden“, so das Militär.
Einer Militärquelle zufolge wurde Shehadeh von seinen beiden Freunden einige hundert Meter weit geschleift, während die Soldaten sie verfolgten, bis die beiden seinen Körper losließen. Der israelischen Erklärung zufolge leisteten die Soldaten Shehadeh noch am Tatort medizinische Hilfe. Er wurde später für tot erklärt.
Am vergangenen Freitag wurde ein 12-jähriger palästinensischer Junge während der wöchentlichen Demonstration in der Gegend von Nablus im Westjordanland durch israelische Schüsse verwundet, wie palästinensische Medien berichteten.
Während des wöchentlichen Protests in dem palästinensischen Dorf Kafr Qaddum schossen die israelischen Streitkräfte dem Jungen ins Bein, wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa unter Berufung auf einen örtlichen Beamten berichtete.“ https://www.haaretz.com/israel-news/.premium-palestinian-health-ministry-14-year-old-killed-by-israeli-forces-near-bethlehem-1.10628263?utm_source=mailchimp&utm_medium=email&utm_content=author-alert&utm_campaign=Hagar%2520Shezaf&utm_term=20220222-20:58

Israel will Haus einer 95-jährigen körperlich behinderten Beduinin abreißen
„Die Familie von Jasia al-Azazma hat auf den Ruinen des Hauses, in dem sie seit 15 Jahren lebt, eine neue Hütte gebaut, um es für Rollstuhlfahrer zugänglich zu machen.
Darauf folgte der Abrissbefehl durch die israelischen Behörden für das Haus der 95-jährigen körperlich behinderten Frau. Dieses liegt in einem nicht anerkannten Beduinendorf im Negev.
Das alte Haus sei während der Regierung von Yitzhak Rabin vor etwa 25 Jahren gebaut worden, als die Politik der Regierung darin bestand, illegal gebaute Häuser nicht abzureißen. Nach Auskunft der israelischen Behörden handelt es sich hier aber um einen „Neubau“, der deshalb abgerissen werden müsse.
2017 genehmigte das Kabinett einen Plan gegen illegale Beduinenbauten, der den Abriss neuer Gebäude als Priorität vorsah. Ziel war es, die Bewohner nicht anerkannter Dörfer zu drängen, in anerkannte Gemeinden umzuziehen. Dies wurde jedoch nie erreicht, was zum Teil auf die Wohnungsknappheit in anerkannten Städten und das Fehlen eines entwickelten Mietmarktes zurückzuführen ist.
Die Zahl der Abrisse stieg jedoch von einigen Hundert pro Jahr auf mehr als 2.500. In 94 Prozent der Fälle reißen die Beduinen die Gebäude selbst ab, nachdem sie einen Abrissbefehl erhalten haben, denn wenn sie auf die Regierung warten, müssen sie die Kosten selbst tragen, und der Preis ist hoch – in der Regel zwischen 30.000 und 40.000 Schekel (9.300 und 12.400 Dollar). Die Angst vor einem Strafverfahren und der Wunsch, den Familienmitgliedern das Trauma zu ersparen, sind weitere Gründe für die Selbstdemolierung.“
https://www.haaretz.com/israel-news/.premium-israel-to-demolish-home-of-95-year-old-physically-disabled-bedouin-1.10628398?utm_source=mailchimp&utm_medium=content&utm_campaign=daily-brief&utm_content=ddb955223d


Das Redaktionsteam von BIP-Aktuell besteht aus dem Vorstand und dem Geschäftsführer Dr. Shir Hever. V. i. S. d. P. Dr. Götz Schindler, BIP-Vorstand.

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