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Israel eskaliert und marschiert im Libanon ein

BIP-Aktuell #321:

  1. Krieg im Libanon
  2. Erfreulich
  3. „Unbestreitbar“ – Untersuchung bestätigt Anwesenheit der israelischen Armee, als Hind Rajab in Gaza getötet wurde
     

Israels Zusammenstöße mit der Hisbollah sind schnell eskaliert, mit einer Reihe von israelischen Kriegsverbrechen, Attentaten und einer sich ausweitenden Invasion. Die USA und Deutschland schweigen angesichts der israelischen Aggression. Auch diese Invasion dient der politischen Agenda von Netanjahu und seiner Regierung. Die israelische Öffentlichkeit ist davon überzeugt, dass der Sieg gegen die Hisbollah vollständig gelungen ist, jedoch wird der Abhängigkeit Israels von der Unterstützung der USA, die bis zu den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA zeitlich begrenzt ist, kaum Beachtung geschenkt.

An der Grenze zwischen Israel und dem Libanon kommt es seit dem 7. Oktober zu Zusammenstößen, Raketenbeschuss und Todesfällen. Israel ist in der Vergangenheit mehrfach in den Libanon einmarschiert, und die Hisbollah, eine gut bewaffnete und gut ausgebildete schiitische Miliz mit engen Verbindungen zum Iran, ist zu einer mächtigen Kraft geworden, die bislang weitere Invasionen verhindert hat (siehe BIP-Aktuell #183). Israel hält die Shebaa-Bauernhöfe, ein zwischen Libanon und Syrien umstrittenes Gebiet, weiterhin illegal besetzt, was Israel ausnutzt, um seine Besetzung fortzusetzen. Aber nicht diese Besetzung hat die Hisbollah nach dem 7. Oktober dazu veranlasst, Raketen auf Israel abzufeuern, sondern die von Israel in Gaza begangenen Gräueltaten (siehe BIP-Aktuell #298). Die Hisbollah erklärte, dass sie einem Waffenstillstand mit Israel zustimmen wird, sobald ein Waffenstillstand mit der Hamas vereinbart wird.



Infografik von Al-Jazeera, die das Ausmaß der israelischen Angriffe gegen den Libanon und der Angriffe der Hisbollah gegen Israel zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 31. Juli 2024 zeigt. Quelle: Al-Jazeera, 2024.



Kurz nach dem 7. Oktober, als die Israelis noch unter Schock standen, sprachen sich mehrere israelische Generäle dafür aus, dass Israel die Gelegenheit der westlichen Unterstützung, die es genießt, für einen Präventivschlag gegen den Libanon nutzen und versuchen sollte, die Hisbollah zu vernichten. Dies wurde vom Kabinett abgelehnt. In den Feuergefechten von geringer Intensität zwischen Israel und der Hisbollah jenseits der Grenze nach dem 7. Oktober hat sich die Hisbollah auf Raketen und Drohnen verlassen – konventionelle Waffen -, während Israel zwar auch konventionelle Waffen, aber auch weißen Phosphor eingesetzt und absichtlich Wälder in Brand gesetzt hat.

Im Februar lehnte Israel den von den USA vorgeschlagenen Waffenstillstand ab, den die Hamas akzeptierte, aber nur Monate später wurden die Proteste innerhalb Israels stärker. Netanjahu und seine Anhänger behaupteten, dass Wahlen und Rechenschaftspflicht nicht möglich seien, solange der Krieg wütet, doch die Opposition argumentierte, dass der Krieg weitergeht, weil Netanjahu sich weigert, einen Waffenstillstand zu unterzeichnen. Im August und September wurde Israels Ansehen sowohl weltweit als auch im Inneren geschwächt.

Der israelische Angriff auf den Libanon begann am 18. September, am selben Tag, an dem die Generalversammlung der Vereinten Nationen über eine Resolution abstimmte, in der das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 19. Juli angenommen wurde. Darin wird die Besatzung als illegal verurteilt und Israel als Apartheidstaat bezeichnet. Zugleich wurden Sanktionen und ein militärisches Embargo gegen Israel gefordert. Die israelische Regierung wusste, dass die Abstimmung wahrscheinlich mit großer Mehrheit angenommen werden würde, was auch der Fall war, aber die israelischen Zeitungen kommentierten kaum über die Abstimmung der UN-Generalversammlung. Über den Pager-Angriff auf Mitglieder der Hisbollah und Zivilpersonen im Libanon berichteten sie jedoch ausführlich. Am 18. September explodierten etwa 4.000 Pager mit versteckten Sprengsätzen, die der israelische Geheimdienst zuvor angebracht hatte. Die explodierenden Pager töteten 37 Menschen, darunter Zivilisten, und verletzten Tausende. Der Einsatz von versteckten Sprengsätzen in einem wahllosen Angriff stellt einen Verstoß gegen Artikel 7 des Protokolls über das Verbot und die Kontrolle des Einsatzes von Minen dar und ist ein schweres Kriegsverbrechen. Einige Staats- und Regierungschefs haben dies auch als terroristischen Akt bezeichnet.

Die Kritik an der Verletzung des Völkerrechts und die Zunahme der Länder, die ein militärisches Embargo gegen Israel verhängen werden, wurden in Israel ignoriert. Die Medien berichteten über den Pager-Angriff als uneingeschränkten Erfolg (Quelle auf Hebräisch).

Am 27. September warf die israelische Luftwaffe 80 Tonnen Bomben auf den Bunker ab, in dem sich der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, aufhielt, und tötete ihn und alle Anwesenden. Am 30. September startete Israel eine Bodeninvasion im Libanon, einem UN-Mitgliedsstaat. Am 1. Oktober schoss der Iran in Abstimmung mit der Hisbollah Raketen auf Israel, die ihrerseits Raketen auf Israel abfeuerte; das zeigt, dass die Ermordung Nasrallahs ihre Kampfkraft nicht beeinträchtigt hat. Am 8. Oktober behauptete Israel, dass Nasrallahs Stellvertreter Haschem Safi al-Din ebenfalls ermordet wurde.

Die israelische Invasion im Libanon dauert an. Es handelt sich um eine Kombination aus Bodentruppen, einschließlich Panzern und Artillerie, die in den Libanon eindringen, und Luftangriffen. Dutzende Menschen wurden getötet, Hunderte verletzt und Zehntausende aus ihren Häusern vertrieben. Am 9. Oktober eröffnete Israel erstmals und in den folgenden Tagen nochmals das Feuer auf UNIFIL-Kräfte (United Nations Interim Force in Lebanon, deutsch: Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon) und verletzte zwei UNIFIL-Soldaten im Rahmen einer Operation, die darauf abzielte, die Kameras und die Dokumentationsausrüstung der UNIFIL im Libanon zu zerstören, damit die vom israelischen Militär begangenen Gräueltaten nicht aufgezeichnet werden.

Die israelischen Medien sprechen mit einer Stimme: Der Krieg im Libanon ist ein „uneingeschränkter Erfolg“ (Quelle auf Hebräisch). Die Hisbollah bat am 8. Oktober um einen Waffenstillstand und gab die Forderung nach einem Waffenstillstand in Gaza als Bedingung auf. Netanjahu hat die Bombenanschläge, die Attentate und die Invasion genutzt, um sein Image als Held aufzupolieren und an Popularität zu gewinnen. Israelische Journalisten begleiten die Armee in den Libanon und berichten, dass die Soldaten tapfer sind, nie müde werden und alles gut läuft (Quelle auf Hebräisch). Obwohl jeden Tag israelische Soldaten in Hinterhalten der Hisbollah getötet werden, überwiegt in der israelischen Öffentlichkeit der Stolz auf die israelische Soldaten.

In den israelischen Medien wird nur wenig über die Unterstützung der Invasion in den Libanon durch die USA berichtet. Die USA liefern Israel Geheimdienstinformationen, ohne die die Ermordung von Nasrallah nicht möglich gewesen wäre. Die USA fangen die auf Israel abgefeuerten Raketen unter großem Aufwand ab und versorgen Israel mit einem endlosen Vorrat an Waffen und Munition, um die Invasion fortzusetzen. Der deutsche Bundeskanzler Scholz versprach, weiterhin Waffen an Israel zu liefern, obwohl dies wie die Unterstützung der USA  völkerrechtswidrig ist.

Der israelische General Yitzhak Brick vertritt die Ansicht, dass Israels Krieg im Libanon selbstmörderisch ist (Quelle auf Hebräisch). Die Hisbollah ist stärker als die Hamas und könnte Israel enormen Schaden zufügen. Der Iran verfügt über Tausende moderner Raketen. Syrien ist daran interessiert, den syrischen Golan zurückzuerobern, den Israel 1967 besetzt hat. Gegenwärtig führt die Hisbollah nur einen Verteidigungskrieg, der Iran setzt nur einen kleinen Teil seines Raketenarsenals ein, und Syrien unternimmt nichts. Die Hamas hat die Verhandlungen mit Israel abgebrochen, weitet aber die Kämpfe gegen Israel im Gazastreifen nicht aus.




Die Zerstörung im Süden Beiruts nach den israelischen Luftangriffen. Quelle: 2024, UNICEF/Dar al Mussawir und Ramzi Haidar.


Es stellt sich die Frage, was der Grund für das Vergießen von so viel Blut ist? Jede Antwort auf diese Frage könnte als Rechtfertigung für den Krieg angesehen werden, aber es ist dennoch wichtig, zu spekulieren und dadurch die Interessen zu analysieren, wer von diesem Krieg profitieren könnte. Der Elefant im Raum sind die Wahlen in den USA. Die USA sind tief in die israelische Aggression verwickelt und geben Israel materielle und diplomatische Rückendeckung, können dies aber nur bis zur Wahl des amerikanischen Präsidenten tun. Deshalb versucht Israel, die Hisbollah noch vor der Wahl zu zerstören, zumal die Hisbollah, der Iran und die Hamas abwarten können, solange die USA mit ihrer Innenpolitik beschäftigt sind, um nach der Wahl einen Gegenangriff zu starten, wenn Israel möglicherweise keine externe Unterstützung hat.

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Angesichts der zumeist sehr deprimierenden Berichte in unserem Newsletter werden wir in Zukunft an dieser Stelle die Rubrik „Erfreulich“ platzieren – in der Hoffnung, dass diese Meldungen uns allen Mut machen, denn: „Aufgeben ist keine Option“!

BA 321 „Erfreulich“:

  • „Das ist kein Land, für das ich mein Leben opfern werde“: Warum 130 israelische Soldaten den Dienst verweigern:
     

https://www.haaretz.com/israel-news/2024-10-09/ty-article-magazine/.premium/this-isnt-a-country-ill-sacrifice-my-life-for-the-israeli-soldiers-refusing-to-serve/00000192-7157-d478-adf7-755f7bb00000?utm_source=mailchimp&utm_medium=Content&utm_campaign=israel-at-war&utm_content=4e0f5813b1
Mattan Refuser Network schrieb am 13.10. info@refuser.org:
„Wir, Reservisten und reguläre Soldaten und Soldatinnen, Offiziere und Soldaten, erklären hiermit, dass wir unter diesen Umständen nicht weitermachen können. Der Krieg in Gaza verurteilt unsere entführten Brüder und Schwestern zum Tode. An jenem verfluchten Tag, dem 7. Oktober, erwachten wir zu einem schrecklichen und willkürlichen Massaker, bei dem mehr als tausend Menschen getötet und Hunderte entführt wurden. Wir meldeten uns sofort zum Kampf für die Verteidigung unseres Landes und zur Rettung der in Gaza festgehaltenen Geiseln.
Es ist nun klar, dass die Fortsetzung des Krieges in Gaza nicht nur die Rückkehr der Geiseln verzögert, sondern auch ihr Leben gefährdet: Viele Geiseln wurden durch Bombenangriffe der israelischen Armee getötet, viel mehr als diejenigen, die bei Militäroperationen gerettet wurden.
Wir, die wir mit Hingabe gedient haben und weiterhin dienen und dabei unser Leben riskieren, kündigen hiermit an, dass wir nicht mehr in der Lage sein werden, unseren Dienst fortzusetzen, wenn die Regierung nicht sofort ihren Kurs ändert und auf eine Einigung hinarbeitet, um die Geiseln nach Hause zu bringen. 
Für einige von uns wurde die rote Linie bereits überschritten, und für andere rückt sie immer näher: der Tag, an dem wir mit gebrochenem Herzen aufhören werden, uns zum Dienst zu melden.
Wir fordern die Regierung auf: Unterzeichnen Sie jetzt ein Abkommen, um die lebenden Geiseln zu retten!“

  • In einem ungewöhnlich langen Artikel in der FAS vom 13.10. berichtet der Autor Michael Martens von einem Gespräch mit dem Rabbi Itamar Cohen, in dem dieser am Ende begründet, warum er Israel verlassen hat und in Berlin lebt: „Sie bauen ein Haus auf palästinensischem Boden und schicken das israelische Militär, um das Haus zu schützen. Dann werden mehr Häuser gebaut, eine Siedlung entsteht, Straßen werden besetzt und Felder zerstört. Die Regierung ist formal dagegen, aber selbstverständlich werden solche Häuser alle an Strom und Wasser angeschlossen und von der Armee beschützt.“ Es sei falsch, aus der Thora das Recht abzuleiten, Land zu besetzen, doch einige Rabbis predigten genau das: „Alles wird dann einfach und klar. Wir sind die Guten, die anderen die Bösen.“ Es sei aber gefährlich, aus der Tatsache, dass man Land kontrolliere, auf die eigene moralische Überlegenheit oder göttliche Auserwähltheit zu schließen. Auch solche Überlegungen hätten dazu beigetragen, dass er Kantor geworden sei. https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/deutsche-geschichte-und-israel-die-richtigen-lehren-110025975.html?premium=0x7cdbcb8b6701cdf83dafc014bdb6c180eb1bd66798099f00d755186b862b502e

BIP Aktuell berichtet an dieser Stelle regelmäßig über Menschenrechtsverletzungen im besetzten Palästina, die in unseren Medien zumeist nicht erwähnt werden.

„Unbestreitbar“ – Untersuchung bestätigt Anwesenheit der israelischen Armee, als Hind Rajab in Gaza getötet wurde

„Der Vorfall ereignete sich am 29. Januar, als Hind und ihre Verwandten versuchten, aus dem Stadtteil Tel al Hawa zu fliehen, der an diesem Tag von Israel angegriffen wurde, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
Die Familie wurde in zwei Gruppen aufgeteilt, wobei Hind und sechs weitere Personen, nämlich der Onkel ihrer Mutter, Bashar Hamada, seine Frau Ana’am und ihre vier Kinder Layan, Raghad, Sarah und Mohammad, in ein kleines schwarzes Auto stiegen, während der Rest zu Fuß weiterging.
Nur wenige Minuten nach der Abfahrt wurde das Auto in der Nähe einer Tankstelle, nur 350 Meter vom Ausgangspunkt entfernt, von Schüssen getroffen.
Hinds Mutter, Wissam Hamada, die zu Fuß unterwegs war, wurde Zeugin des Angriffs, konnte aber zunächst nicht begreifen, dass das Auto ihrer Tochter ins Visier genommen wurde.

Verzweifelte Schreie
Nach stundenlangen Versuchen, mit den Insassen des Fahrzeugs Kontakt aufzunehmen, konnte die 15-jährige Layan, eine der Passagiere, einen Anruf entgegennehmen. Sie berichtete, dass alle Insassen „schliefen“ und dass sie und Hind verwundet worden seien.
Layan reichte das Telefon schließlich an Hind weiter, deren verzweifelte Hilferufe durch erneute Schüsse unterbrochen wurden.
Die Palästinensische Rote-Halbmond-Gesellschaft (PRCS) versuchte, einen Krankenwagen zu entsenden, benötigte jedoch die Genehmigung des israelischen Militärs, um in das Gebiet zu gelangen, das zu einer militärischen Sperrzone erklärt worden war.
Obwohl nach mehreren Stunden grünes Licht gegeben wurde, endete die Rettungsaktion in einer Tragödie. Ein vom Al-Ahli-Krankenhaus entsandter Krankenwagen wurde beschossen, als er sich dem Einsatzort näherte, wobei beide Sanitäter im Fahrzeug. Getötet wurden.

Militärfahrzeuge in der Nähe
Die Ermittler von Sky News erhielten Satellitenbilder und untersuchten Pressematerial der israelischen Armee und kamen zu dem Schluss, dass sich zum Zeitpunkt des Vorfalls mehrere Militärfahrzeuge in unmittelbarer Nähe befanden, was den Behauptungen des israelischen Militärs widerspricht, dass keine Streitkräfte anwesend waren.
Der Sender untersuchte Satellitenbilder, die am 29. Januar, dem Tag des Angriffs, aufgenommen wurden.
´Sie zeigen mindestens 15 Militärfahrzeuge im Stadtteil Tel al Hawa – wo das Auto der Familie gefunden wurde. Das nächstgelegene Militärfahrzeug ist nur 300 m entfernt. Ein Satellitenbild wurde um 16:31 Uhr Ortszeit aufgenommen – etwas mehr als eine Stunde, bevor das PRCS angab, die Genehmigung für die Entsendung eines Krankenwagens erhalten zu haben`, heißt es in dem Bericht.
´Satellitenbilder, die in den Tagen nach dem Angriff aufgenommen wurden, zeigen, wie stark die Militärpräsenz blieb, wobei am 7. Februar mindestens 13 Militärfahrzeuge zu sehen waren. Einen Tag später, am 8. Februar, wurden mindestens neun Militärfahrzeuge in der Gegend in der Nähe der Islamischen Universität in Gaza-Stadt gesichtet`, heißt es in dem Bericht weiter.

Großkalibrige Waffe
Die israelische Armee stritt zunächst jegliche Beteiligung ab, bevor sie eine Pressemitteilung zurückzog, in der sie ihre Anwesenheit im Stadtteil Tel al Hawa zum Zeitpunkt des Angriffs bestätigte.
Der Schaden am Krankenwagen, der verkohlt und verlassen aufgefunden wurde, deutete darauf hin, dass er von einer großkalibrigen Waffe getroffen wurde, während das Auto der Familie Dutzende von Einschusslöchern auf der rechten Seite aufwies.
Sky News analysierte Aufnahmen sowohl des Autos als auch des Krankenwagens, um den Schaden an den Fahrzeugen zu ermitteln. Es zitierte Amael Kotlarski, einen Waffen-Teamleiter bei JANES, das Sicherheits- und Verteidigungsanalysen erstellt, mit den Worten, dass der Schaden zeige, dass ´der Krankenwagen mit einer ‚Großkaliberwaffe‘ getroffen wurde, wobei das Austrittsloch des Projektils auf der Rückseite des Fahrzeugs sichtbar ist`.
Das PRCS hat erklärt, dass seine Krankenwagen nicht ohne vorherige Koordination in Militärzonen einfahren, da wiederholt Sanitäter von israelischen Streitkräften angegriffen wurden. Das israelische Militär behauptet jedoch, dass für den Krankenwagen keine besondere Koordination erforderlich war, da sich zu diesem Zeitpunkt keine Streitkräfte in der Gegend befanden.

I Need Justice
Sky News gab an, ´das am 10. Februar veröffentlichte IDF-Filmmaterial geolokalisiert zu haben, das drei Streitkräfte zeigte – die 401. Brigade, Shayetet 13 und das 52. Bataillon, die weniger als 650 m von dem Auto entfernt operierten, in dem Hind gefunden wurde.
Obwohl nicht klar ist, an welchem Datum das Filmmaterial in der Veröffentlichung gedreht wurde, ist die Anwesenheit der IDF in dem Gebiet unbestreitbar`, so der Sender.
Hinds Mutter, Wissam Hamada, fordert, dass ´diejenigen, die dieses brutale Verbrechen begangen haben, zur Rechenschaft gezogen werden`.
Am 30. April besetzten protestierende Studenten der Columbia University die Hamilton Hall und benannten sie in Hinds Hall um, indem sie ein großes Banner aus den Fenstern über dem Eingang des Gebäudes hängten.“ https://www.palestinechronicle.com/undeniable-probe-confirms-israeli-army-presence-when-hind-rajab-was-killed-in-gaza/


Das Redaktionsteam von BIP-Aktuell besteht aus dem Vorstand und dem Geschäftsführer Dr. Shir Hever. V. i. S. d. P. Dr. Götz Schindler, BIP-Vorstand.

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